ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
ZyMo-Tech– Jan Keggenhoff
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff und den Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden "Käufer" genannt), die über den eBay-Marktplatz die Waren von ZyMo-Tech –Jan Keggenhoff erwerben. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit ZyMo-Tech– Jan Keggenhoff in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff in eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 2 Vertragsschluss
Der Vertragsschluss richtet sich nach dem § 6 der Allgemeine Geschäftsbedingungen von ebay,
die Sie unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html aufrufen können.
Dort ist zusammenfassend geregelt:
(1) Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website gibt ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. ZyMo-Tech–Jan
Keggenhoff bestimmt dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das
Angebot per Gebot angenommen werden kann. Zusätzlich bestimmt ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff bei
Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen sind, einen für den Käufer nicht sichtbaren
Mindestpreis.
b) Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Die
Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der
Angebotsdauer Höchstbietender ist. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der
Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
c) Der Vertrag zwischen ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff und dem Käufer kommt zustande, wenn der
Käufer bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch ZyMo-Tech–Jan
Keggenhoff der Höchstbietende ist, es sei denn, ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff war gesetzlich dazu
berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Der Vertrag
kommt allerdings bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen sind, nicht zustande,
wenn das Gebot des Käufers den Mindestpreis nicht erreicht.
(2) Vertragsschluss bei Festpreisartikeln
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website mit der Option "Sofort-Kaufen" oder
"Sofort+Neu" gibt ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Vertrags über diesen Artikel ab (Festpreisangebot). ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff bestimmt dabei
einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne
Durchführung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann. Zusätzlich kann das
Festpreisangebot von ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff mit der Option "Preis Vorschlagen" versehen
werden.
b) Der Vertrag zwischen ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff und dem Käufer kommt zustande, wenn der
Käufer über die Sofort-Kaufen Funktion ein Gebot in Höhe des Festpreises abgibt. Der Käufer kann
Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern
verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
c) Gibt der Käufer im Rahmen der Option "Preis vorschlagen" ein Gebot ab, das unter dem Festpreis
liegt, kommt ein Vertrag zustande, wenn ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff das Gebot annimmt. Gibt
ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff dem Käufer ein Gegengebot, gilt das Gebot als abgelehnt. In diesem Fall
kommt ein Vertrag zustande, wenn der Käufer das Gegengebot annimmt. Gebot und Gegengebot
sind bindend und behalten für 48 Stunden ihre Gültigkeit.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den in der Produktbeschreibung aufgeführten Zahlungsbestimmungen von ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff.
(2) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort zu zahlen.
(3) Sofern die Zahlungsmethode „Auf Rechnung“ vom Käufer gewählt wird, tritt ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff seine Forderung gegen den Käufer auf Kaufpreiszahlung an Paypal ab. Der Käufer muss daraufhin an Paypal zahlen. Das Zahlungsziel liegt dabei bei 14 Tagen nach Eingang der Ware bei dem Käufer. Käufer und Verkäufer bleiben weiterhin Vertragspartner. Es wird weitergehend auf die ebay AGB (http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html) und die PayPal Zahlungsbedingungen (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full?locale.x=de_DE) verwiesen.
(4) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede eigene Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(5) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(6) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung, Gefahrübergang
(1) Die Lieferung erfolgt, vorbehaltlich unserer im eBay-Angebot aufgeführten Zahlungsbestimmungen, unverzüglich nach Vertragsschluss an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
(2) a) Gefahrübergang, wenn der Käufer Verbraucher ist
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht mit Übergabe des Kaufgegenstands auf den Käufer über.
b) Gefahrübergang, wenn der Käufer Unternehmer ist
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Käufer über, sobald ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat.
(3) Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse innerhalb der bei der Auktion angegebenen Lieferzeit, wobei die Versandkosten aus der Angebotsbeschreibung zu entnehmen sind.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, die ggf. gesondert in der Produktbeschreibung ausgewiesen werden.
§ 7 Gewährleistung
Für die Rechte des Käufers bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist.
(1)Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a) ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
e) Leistungsangaben in KW, PS oder Nm können nur mit einer negativen Abweichung von 5% der angegebenen Höchstleistung als zugesichert gelten aufgrund der hierfür jeweils unterschiedlichen Leistungsparameter wie Lufttemperatur, Luftdruck, Luftdichte sowie vom Auftraggeber verwendeten Treib- oder Schmierstoffe und dergleichen.
f)Die Firma ZyMo-Tech behebt einen gewährleistungspflichtigen Mangel auf ihre Kosten.
In folgenden Ausnahmenfällen kann die Mängelbeseitigung auf Veranlassung des Käufers von einer anderen, dem Standort des Fahrzeugs näher gelegenen Fachwerkstatt durchgeführt werden:
Wenn das Fahrzeug infolge des Mangels betriebsunfähig geworden und mehr als 40 km vom Betrieb der Firma ZyMO-Tech entfernt ist, sofern die Firma ZyMo vorher zustimmt.
g)Die Firma ZyMO-Tech weist ausdrücklich darauf hin, dass die von ihr angebotenen und durchgeführten Arbeiten, Leistungen und Lieferungen zu einer Verminderung oder zum Erlöschen der vertraglichen oder gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Auftraggebers gegenüber einem dritten Verkäufer des Vertragsgegenstandes oder zur Verminderung bzw. zum Erlöschen der vertraglichen oder gesetzlichen Garantieansprüche gegenüber dem Hersteller führen können.
(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
(3) Liefert ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(4) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff.
Für Schäden an Artikeln die ohne unsere Zustimmung verändert oder nachgearbeitet wurden übernehmen wir keine Gewährleistung.
§ 8 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind, ein Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen wurde.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Warenangebots auf dem eBay-Marktplatz.
§ 9 Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 10 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes und Berichtigungshinweis
(1) ZyMo-Tech–Jan Keggenhoff speichert den Vertragstext mit Angaben zum gekauften Artikel auf unseren Systemen, die für Sie nicht zugänglich sind. Sie können aber über Ihren persönlichen eBay Zugang (Mein eBay) innerhalb von 60 Tagen nach Vertragsschluss die Angaben zum Artikel nachlesen. Danach haben Sie keinen direkten Zugriff mehr auf den Vertragstext.
(2) Geben Sie Ihr Gebot und/oder die gewünschte Stückzahl zunächst in die vorgesehenen Kästchen ein und klicken Sie dann auf den dazugehörigen Button (z.B. "Bieten", "Sofort-Kaufen" oder "Preisvorschlag überprüfen"). Es öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie die Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. der Höhe des Gebots oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie z.B. über den "Zurück"-Button Ihres Internetbrowsers auf die vorhergehende Seite gelangen. Dort können Sie dann in den Kästchen Ihre Fehler korrigieren. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons (z.B. "Gebot bestätigen", "Kaufen" oder "Preis vorschlagen") Ihre Erklärung verbindlich.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
§12 Datenschutz
ZyMo-Tech Jan Keggenhoff, Heisenbergstraße 5a, 33104 Paderborn , Telefon:05254-6486583, E-Mail info@zymo-tech.de, als verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung, verwendet die vom Kunden zum Zwecke der Bestellung der Waren angegebenen persönlichen Daten (wie z.B. Name, Anschrift, Zahlungsdaten) ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages. Hierfür dient Artikel 6 Absatz 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Die Kundendaten werden außer zum Zwecke der Vertragsdurchführung nicht an Dritte weiter gegeben. Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrages, wozu auch die vollständige Zahlung des vereinbarten Kaufpreises gehört, werden die Kundendaten, soweit eine Aufbewahrung nicht aus gesetzlichen Gründen notwendig ist, gelöscht, sofern der Kunde einer weiteren Verarbeitung und Nutzung der Kundendaten nicht ausdrücklich eingewilligt hat. Aufgrund der Erhebung der personenbezogenen Daten hat der Kunde jederzeit das Recht auf Auskunft (Art 15 DSGVO), das Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO), das Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO), das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO), das Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO) und das Recht auf Widerspruch (Art. 21 DSGVO). Gemäß Art. 77 DSGVO kann der Kunde sich bei einer Aufsichtsbehörde beschweren. In der Regel kann der Kunde sich hierfür an die Aufsichtsbehörde seines üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder des Unternehmenssitzes des Verkäufers wenden. Etwaig erteilte Einwilligungen können jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.
Sofern „Kauf auf Rechnung“ als Zahlungsmethode ausgewählt wurde, führt PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, eine Bonitätsprüfung über den Käufer durch. Hierzu werden personenbezogene Daten an Auskunfteien zum Zweck der Bonitätsprüfung weiter gegeben. Im Rahmen der Ermittlung eines Score-Wertes im Zusammenhang mit der Bonitätsprüfung können auch Adressdaten einfließen. Dies erfolgt zur Wahrung unseres berechtigten Interesses über die Absicherung unseres Geschäftsbetriebes unter der Rechtsgrundlage Artikel 6 Absatz 1 lit. f DSGVO. Zur detaillierteren Information wird auf die PayPal-Datenschutzgrundsätze verwiesen (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacypps-full).
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von eBay. Sie können sich über den Umgang mit Ihren Daten bei eBay hier informieren: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc
Wir geben Daten an Dritte weiter, wenn dies zur Vertragserfüllung notwendig ist und / oder wir im Einzelfall dazu gesetzlich verpflichtet und / oder berechtigt sind.
Nutzung eines externen Warenwirtschaftsystem.
Die Bestellabwicklung über das Produkt JTL-eazyAuction erfolgt über den Dienstanbieter “JTL-Software” (JTL-Software-GmbH, Rheinstr. 7, 41836 Hückelhoven). Name, Anschrift sowie gegebenenfalls weitere personenbezogene Daten werden gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO ausschließlich zur Abwicklung der Online-Bestellung an JTL-Software weitergegeben. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt hierbei nur, soweit dies für die Abwicklung der Bestellung und damit der vertraglichen Pflichten tatsächlich erforderlich ist. Details zum Datenschutz bei JTL-Software und die Datenschutzerklärung der JTL-Software-GmbH sind unter folgendem Link einsehbar: https://www.jtl-software.de/datenschutz.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
